Illegaler Handel

Der illegale Handel mit Tabakprodukten untergräbt die Tabakkontrolle und fördert den Tabakkonsum

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Zigaretten dürften das meistgeschmuggelte Konsumgut der Welt sein. Schmuggel wird von Individuen zum Eigenbedarf, von kriminellen Einzeltätern, Banden oder von hochgradig organisierten, mafiösen Organisationen betrieben. Kleinstmengen knapp über der Reisefreimenge (abhängig vom Herkunftsland 200 bis 800 Zigaretten) werden oft im Reisegepäck geschmuggelt, bis zu 100 000 Zigaretten werden in Fahrzeughohlräumen und in der Fracht versteckt (Kleinschmuggel) und Container können bis zu 10 Millionen Zigaretten enthalten (Großschmuggel). Nicht nur die Schmuggler, sondern auch die Hersteller profitieren vom Absatz der Zigaretten – egal auf welchem Markt.

Im Jahr 2015 beschlagnahmte der deutsche Zoll 75 Millionen unversteuerte Zigaretten.

 

Das Protokoll der WHO zur Unterbindung des unerlaubten Handels mit Tabakerzeugnissen – ein eigenständiger völkerrechtlich bindender Vertrag

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Im Jahr 2007 schuf die zweite Konferenz der Vertragsparteien ein Zwischenstaatliches Verhandlungsorgan (INB, Intergovernmental Negotiating Body), welches damit beauftragt wurde, basierend auf Artikel 15 des WHO-Tabakrahmenübereinkommens ein Protokoll gegen den unerlaubten Handel mit Tabakerzeugnissen zu erarbeiten. In fünf Sitzungen zwischen Februar 2008 und im April 2012 setzte das INB ein Protokoll auf. Die fünfte Konferenz der Parteien (COP-5, Seoul) nahm das Protokoll im November 2012 an. Das Protokoll der WHO zur Unterbindung des unerlaubten Handels mit Tabakerzeugnissen  legt als eigenständiger Vertrag Maßnahmen zur Prävention des illegalen Handels, des Ausbaus der Strafverfolgung und der Erleichterung der Zusammenarbeit zwischen den Vertragsparteien fest. Das Protokoll trat am 25. September 2018 in Kraft. Deutschland unterzeichnete das WHO-Protokoll gegen den unerlaubten Handel mit Tabakerzeugnissen im Jahr 2013 und ratifizierte es im Jahr 2016.

Schlüsselelemente des Protokolls sind die Prävention, der Ausbau der Strafverfolgung und die Erleichterung der Zusammenarbeit zwischen den Vertragsparteien. Entsprechend dem Protokoll werden die Vertragsparteien ein globales Verfolgungs- und Rückverfolgungssystem für Tabakerzeugnisse etablieren, um so eine bessere Kontrolle der Lieferkette vom Hersteller zum Verkäufer zu gewährleisten und dem unerlaubten Handel vorzubeugen. Eine weitere Maßnahme ist die Lizensierung aller an der Lieferkette beteiligten Händler. Auch die Strafverfolgung krimineller Delikte im Zusammenhang mit dem unerlaubten Handel von Tabakerzeugnissen soll genauer definiert und ausgebaut werden. Das Protokoll regelt zudem den gegenseitigen Informationsaustausch und erleichtert die länderübergreifende rechtliche Zusammenarbeit. Das Protokoll ist seit seinem Inkrafttreten völkerrechtlich bindend.

 

Zur weiteren Vertiefung dienen die nachstehend aufgeführten Veröffentlichungen des Deutschen Krebsforschungszentrums, die als PDF-Datei heruntergeladen werden können.

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