Cookie Hinweis

Wir verwenden Cookies, um Ihnen ein optimales Webseiten-Erlebnis zu bieten. Dazu zählen Cookies, die für den Betrieb der Seite notwendig sind, sowie solche, die lediglich zu anonymen Statistikzwecken, für Komforteinstellungen oder zur Anzeige personalisierter Inhalte genutzt werden. Sie können selbst entscheiden, welche Kategorien Sie zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass auf Basis Ihrer Einstellungen womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen. Weitere Informationen finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen .

Essentiell

Diese Cookies sind für die Funktionalität unserer Website erforderlich und können nicht deaktiviert werden.

Name Webedition CMS
Zweck Dieses Cookie wird vom CMS (Content Management System) Webedition für die unverwechselbare Identifizierung eines Anwenders gesetzt. Es bietet dem Anwender bessere Bedienerführung, z.B. Speicherung von Sucheinstellungen oder Formulardaten. Typischerweise wird dieses Cookie beim Schließen des Browsers gelöscht.
Name econda
Zweck Session-Cookie für die Webanalyse Software econda. Diese läuft im Modus „Anonymisiertes Messen“.
Statistik

Diese Cookies helfen uns zu verstehen, wie Besucher mit unserer Webseite interagieren, indem Informationen anonym gesammelt und analysiert werden. Je nach Tool werden ein oder mehrere Cookies des Anbieters gesetzt.

Name econda
Zweck Measure with Visitor Cookie emos_jcvid
Externe Medien

Inhalte von externen Medienplattformen werden standardmäßig blockiert. Wenn Cookies von externen Medien akzeptiert werden, bedarf der Zugriff auf diese Inhalte keiner manuellen Zustimmung mehr.

Name YouTube
Zweck Zeige YouTube Inhalte
Name Twitter
Zweck Twitter Feeds aktivieren

Bundeseinheitlicher Nichtraucherschutz doch möglich

Nr. 16 | 27.03.2008 | von (MPL/Sel)

Deutsches Krebsforschungszentrum fordert einen umfassenden Schutz vor Passivrauchen durch den Bundesgesetzgeber

Der Bund kann gesetzliche Regelungen zum Rauchverbot in Gaststätten erlassen. Dies ist das Ergebnis eines aktuellen Rechtsgutachtens, das im Auftrag des Deutschen Krebsforschungszentrums vom renommierten Kölner Staatsrechtler Prof. Klaus Stern und seinem Mitarbeiter Dr. Jörg Geerlings erstellt wurde.

Danach geht die Bundeskompetenz wesentlich weiter als bisher angenommen. Sie erfasst auch das Gaststättenwesen. Seit der Föderalismusreform fällt das Gaststättenrecht zwar in den Kompetenzbereich der Länder. Darauf gestützt wird eingewandt, der Bund könne keine Regelungen für gastronomische Betriebe treffen. Diese Auffassung ist aber nur insofern richtig, als die auf die Wirtschaft bezogenen Teile des Gaststättenrechts nur durch die Länder geregelt werden dürfen. Dazu gehören etwa Regelungen über Genehmigungsvoraussetzungen, Sperrstunde, Kontrollbefugnisse usw. Diese fallen in die Länderkompetenzen. Demgegenüber zielt ein auch für Gaststätten geltendes Rauchverbot primär auf den Schutz der Gesundheit der Arbeitnehmer und Besucher der Gaststätten, nicht auf wirtschaftliche Belange des Gaststättenwesens ab. Beim Rauchverbot geht es jedoch nicht um das Gaststättenwesen, sondern um die gesundheitliche Gefährdung durch das Rauchen.

Der Vorstandsvorsitzende des Deutschen Krebsforschungszentrums, Prof. Dr. Otmar D. Wiestler, erklärt hierzu: "Mit Sorge stellen wir einen mangelhaften Nichtraucherschutz nach der Einführung vieler Ländergesetzgebungen fest, wo die Ausnahmen inzwischen die Regel sind. Nach wie vor arbeiten viele Beschäftigte der Gastronomie in Raucherräumen oder bei Veranstaltungen, in denen geraucht wird, oder gar in Raucherclubs. Diese Ausnahmen sind eine eklatante Missachtung des Gesundheitsschutzes und sollten bundeseinheitlich abgeschafft werden. Verrauchte Innenräume stellen eine vermeidbare Krebsgefährdung dar."

Die Forderung des Deutschen Krebsforschungszentrums wird von zwei Dritteln der deutschen Bevölkerung geteilt. Nach einer aktuellen Bevölkerungsbefragung vom Februar 2008 wünscht sich die Mehrheit der Deutschen, nämlich 65 Prozent, rauchfreie Gaststätten. Die Zustimmungsquote bei Nichtrauchern liegt sogar bei 86 Prozent. Insgesamt sprechen sich 70 Prozent aller Befragten für eine bundeseinheitliche Regelung eines Rauchverbotes in Gaststätten aus.

Der Bundesgesetzgeber sollte die Verantwortung übernehmen und einen umfassenden Schutz vor Passivrauchen für die gesamte Bevölkerung ohne Ausnahmen schaffen und, wie bereits jetzt schon ersichtlich ist, er erhält dabei eine hohe Zustimmung durch die Bevölkerung.

Das Rechtsgutachten von Stern/Geerlings, Nichtraucherschutz in Deutschland, wurde als Band 78 veröffentlicht in der Reihe „Studien zum öffentlichen Recht und zur Verwaltungslehre“ (ISBN: 978 3 8006 3507 8) beim Verlag Franz Vahlen.

Journalisten erhalten das Gutachten kostenfrei durch das Deutsche Krebsforschungszentrum. Eine Zusammenfassung des Gutachtens kann abgerufen werden unter http://www.dkfz.de

Die Ergebnisse der Bevölkerungsbefragung wurden publiziert in: Deutsches Krebsforschungszentrum: Rauchfreie Gaststätten in Deutschland 2008: Mehr als zwei Drittel der Bevölkerung für eine bundesweit einheitliche Regelung.

Die Publikation ist abrufbar unter http://www.dkfz.de sowie unter http://www.tabakkontrolle.de

Das Deutsche Krebsforschungszentrum (DKFZ) ist mit mehr als 3.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die größte biomedizinische Forschungseinrichtung in Deutschland. Über 1.300 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler erforschen im DKFZ, wie Krebs entsteht, erfassen Krebsrisikofaktoren und suchen nach neuen Strategien, die verhindern, dass Menschen an Krebs erkranken. Sie entwickeln neue Methoden, mit denen Tumoren präziser diagnostiziert und Krebspatienten erfolgreicher behandelt werden können. Beim Krebsinformationsdienst (KID) des DKFZ erhalten Betroffene, interessierte Bürger und Fachkreise individuelle Antworten auf alle Fragen zum Thema Krebs. Gemeinsam mit Partnern aus den Universitätskliniken betreibt das DKFZ das Nationale Centrum für Tumorerkrankungen (NCT) an den Standorten Heidelberg und Dresden, in Heidelberg außerdem das Hopp-Kindertumorzentrum KiTZ. Im Deutschen Konsortium für Translationale Krebsforschung (DKTK), einem der sechs Deutschen Zentren für Gesundheitsforschung, unterhält das DKFZ Translationszentren an sieben universitären Partnerstandorten. Die Verbindung von exzellenter Hochschulmedizin mit der hochkarätigen Forschung eines Helmholtz-Zentrums an den NCT- und den DKTK-Standorten ist ein wichtiger Beitrag, um vielversprechende Ansätze aus der Krebsforschung in die Klinik zu übertragen und so die Chancen von Krebspatienten zu verbessern. Das DKFZ wird zu 90 Prozent vom Bundesministerium für Bildung und Forschung und zu 10 Prozent vom Land Baden-Württemberg finanziert und ist Mitglied in der Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren.

Archiv Pressemitteilungen

Durchsuchen Sie unser Pressemitteilungsarchiv nach einem bestimmten Thema oder Jahr für Jahr.

RSS-Feed auf www.dkfz.de

Sie können unseren RSS-Feed ganz einfach abonnieren - unkompliziert und kostenlos.

RSS-Feed
nach oben
powered by webEdition CMS