Stabsstelle Krebsprävention - Lexikon

Das Rahmenübereinkommen zur Eindämmung des Tabakgebrauchs (Framework Convention on Tobacco Control, FCTC) ist ein Staatsvertrag, der unter der Leitung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ausgehandelt wurde. Er hat das Ziel, "heutige und künftige Generationen vor den verheerenden gesundheitlichen, gesellschaftlichen, umweltrelevanten und wirtschaftlichen Folgen des Tabakkonsums und des Passivrauchens zu schützen, indem ein Rahmen für Maßnahmen zur Eindämmung des Tabakgebrauchs geschaffen wird, die von den Vertragsparteien auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene einzuleiten sind, um die Verbreitung des Tabakkonsums und des Passivrauchens stetig und wesentlich zu vermindern".

Das Rahmenübereinkommen wurde im Mai 2003 von der Weltgesundheitsversammlung (World Health Assembly, WHA) einstimmig angenommen und lag daraufhin bis Ende Juni 2004 zur Unterzeichnung aus. Dies nahmen 168 Staaten wahr. Das Rahmenübereinkommen zur Eindämmung des Tabakgebrauchs trat im Februar 2005, 90 Tage nach der Ratifizierung durch den 40. unterzeichnenden Staat in Kraft. Es gehört zu den erfolgreichsten Abkommen in der Geschichte der Vereinten Nationen. Deutschland unterzeichnete das Abkommen am 24. Oktober 2003 und ratifizierte am 16. Dezember 2004. Neunzig Tage später, also am 16. März 2005 wurde es für Deutschland rechtlich bindend.

Zu einigen Artikeln des Tabakrahmenübereinkommens wurden von den Vertragsparteien in Zusammenarbeit mit Experten Leitlinien erarbeitet, um in den Vertragsländern die Umsetzung dieser Maßnahmen zu erleichtern und zu beschleunigen. Die Leitlinien führen einzelne Bestimmungen (Artikel) näher aus und geben Empfehlungen zur Umsetzung der Maßnahmen, sind aber völkerrechtlich nicht bindend.